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Abwahl trotz Rücktritt
von Mathias Hamann

Finanzreferent des AStAs soll gestürzt werden

„Das Fass ist mittlerweile nicht nur mehrmals übergelaufen, sondern umgekippt“, sagt Nadine Lilienthal von der Juso-Hochschulgruppe der Uni Potsdam. Mit anderen Listen beantragen die Jusos am kommenden Dienstag im Studierendenparlament (Stupa) die Abwahl Roy Kreutzers, des Finanzreferenten des Studierendenausschusses AStA. Der AStA wird getragen von den Jusos zusammen mit der Grünen Alternativen Liste (GAL). Roy Kreutzer ist Mitglied der GAL.

Geknirscht hat es bei den Partnern schon länger, beide Seiten werfen einander nicht gehaltene Absprachen vor. Anlass für das Misstrauensvotum ist das Veto des grünen Finanzreferenten gegen zwei Projekte: Ein Antifaschistisches Jugendcamp im KZ Ravensbrück und Zuschüsse für 100 Flüchtlinge, welche die Fahrt zu einer Demonstration und Diskussion zu Einwanderungsgesetzen in Berlin finanziert bekommen. Beide Projekte wollen Unterstützung aus den Geldern der Studierendenschaft Potsdam; Stupa oder Asta genehmigten beide Finanzbegehren. Roy Kreutzer kündigte jedoch an, die Gelder nicht auszuzahlen.

Diese Ablehnung sei „nicht sachlich, sondern politisch“, sagt Juso-Vertreterin Lilienthal und verweist auf das Brandenburger Hochschulgesetz, wonach Gelder der Studierendenschaft dazu eingesetzt werden können, um politische Bildung und die Vernetzung zu fördern. „Ja, aber im Gesetz wird das immer auf Potsdamer Studierende bezogen“, sagt Roy Kreutzer. Die hätten aber von einem Schülercamp in Ravensbrück recht wenig und zu einer Demo nach Berlin könnten sie mit dem Semesterticket reisen. Also verstoße eine Finanzierung gegen die Regeln und der AStA-Vorstand müsste dafür haften.

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Kai Gondlach  [10. Juni 2011]

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