Liebe Mitstudierende,

heute Nacht hat euch eine E-Mail erreicht, die uns, den Allgemeinen Studierendenausschuss, sehr schockiert hat. In dieser werden falsche Tatsachen behauptet, die wir dringend richtig stellen wollen und müssen.

Was in den letzten Wochen passiert ist, ein bisschen Kontext

Vor einigen Monaten hat sich im AStA ein Personalrat gegründet. Selbstverständlich unterstützen wir es, wenn unsere Mitarbeitenden ihre Recht durch einen gewählten Personalrat vertreten lassen wollen, weshalb insbesondere der Vorstand des AStAs, eng mit dem Personalrat zusammengearbeitet hat. Allerdings hat die Universität Potsdam, als unsere Rechtsaufsicht, die Gründung des Personalrats als rechtswidrig befunden. Diese Entscheidung ging nicht vom AStA aus und hatte rein rechtliche Gründe.

Seit der letzten Woche sind dem AStA-Gremium Tätigkeiten einer Gruppe, unter anderem bestehend aus (ehemaligen) Mitarbeitenden des KuZe und Referenten des AStA bekannt geworden. Uns wurden brisante Informationen und Chatnachrichten zugespielt, die zeigen, dass diese Personen aktiv daran arbeitet, den AStA und dessen Vorstand zu sabotieren und zu stürzen. In dieser Gruppe wird offen darüber gesprochen, wie der AStA zerschlagen werden könnte.

Insbesondere geht es der Gruppe darum, demokratisch im AStA und StuPa ****gefasste Beschlüssen rückgängig zu machen.

Wir haben seit der letzten Woche zunächst das Präsidium des Studierendenparlaments über die Vorkommnisse unterrichtet und am Dienstag zunächst die Fachschaftsräte, bevor ein Teil unserer digitalen Infrastruktur ausgefallen ist. Seitdem arbeiten wir daran, die Entwicklungen aufzuarbeiten und euch zu informieren.

Die aktuelle Krise und unsere Reformen

Die studentische Selbstverwaltung, insbesondere der AStA, befindet sich seit Jahren in einer Krise. Wir haben mit einer Vielzahl von Problemen zu kämpfen: hunderte unbearbeitete Anträge, ständige Beschwerden von Fachschaftsräten und Angebote, die jedes Jahr enorme Kosten verursachen, aber kaum genutzt werden. Diese Missstände müssen behoben werden, insbesondere da die aktuelle Haushaltslage der Studierendenschaft angespannt ist und eine Erhöhung der Studierendenbeiträge im schlimmsten Fall bevorsteht. Da der Studierendenbeitrag eine soziale Belastung darstellt, ist es im Interesse der Studierendenschaft und somit auch in unserem, dass die Gelder sparsam und nur für die Studierenden verwendet werden.

Als neuer AStA haben wir uns die dringend notwendigen Strukturreformen vorgenommen. Wir sind mit dem festen Entschluss angetreten, die Dinge zum Besseren zu wenden, weil es so wie bisher einfach nicht weitergehen kann. Wir haben uns der Aufgabe gestellt, den AStA wieder handlungsfähig zu machen und die Interessen der Studierendenschaft effektiv zu vertreten.

Fakten

Lasst uns einige Dinge klarstellen, damit keine Missverständnisse entstehen: