Stellungnahme zur aktuellen Situation der studentischen Selbstverwaltung.pdf
Potsdam, den 17. Oktober 2024
Sehr geehrte Angehörige der Universität Potsdam,
sehr geehrte Vertreterinnen der öffentlichen Presse,
liebe Studierende, liebe Kommilitoninnen,
wir sind uns der aktuellen Situation im AStA bewusst und verfolgen sie momentan sehr genau.
Der AStA wurde demokratisch durch das Studierendenparlament (StuPa) gewählt. Er besteht aus Menschen, die von verschiedenen Listen kommen und teilweise überparteilich sind. Diese Diversität ist uns wichtig und soll auch zukünftig beibehalten werden, sie ist Ausdruck des Verfahrens, welches unsere Satzung statuiert.
Wir haben als StuPa Mitglieder am Dienstag eine Mail vom AStA erhalten, in welcher der AStA uns die aktuelle Situation schildert. In der heißt es:
„Die studentische Selbstverwaltung, insbesondere der AStA, befindet sich seit Jahren in einer Krise. Wir haben mit einer Vielzahl von Problemen zu kämpfen: hunderte unbearbeitete Anträge, ständige Beschwerden von Fachschaftsräten und Angebote, die jedes Jahr enorme Kosten verursachen, aber kaum genutzt werden. Diese Missstände müssen endlich behoben werden.
Als neuer AStA haben wir uns die dringend notwendigen Strukturreformen vorgenommen. Wir sind mit dem festen Entschluss angetreten, die Dinge zum Besseren zu wenden, weil es so wie bisher einfach nicht weitergehen kann. Wir haben uns der Aufgabe gestellt, den AStA wieder handlungsfähig zu machen und die Interessen der Studierendenschaft effektiv zu vertreten.
Doch diese Reformen stoßen auf massiven Widerstand. Im Hintergrund wird mit allen Mitteln versucht, unsere Arbeit zu sabotieren. Es gibt gezielte Pläne, die Arbeit des AStA massiv zu behindern, eine Kampagne zu starten, um uns in der Öffentlichkeit zu diskreditieren, und sogar Lügen zu verbreiten. Uns liegen Entwürfe für Flugblätter, Gedichte und Info-Texte vor, die falsche Informationen beinhalten und die Studierendenschaft manipulieren sollen. Das ist eine ernste Gefahr für unsere Gemeinschaft, und wir müssen geschlossen dagegen vorgehen.“
Uns haben darüber hinaus Informationen erreicht, wonach Teil dieser “Kampagne” sei, dass das “Momentum” zwischen StuPa und AStA “gebrochen” werden soll. Demnach solle bewusst daran gearbeitet werden, die demokratische Legitimation des AStAs durch das StuPa zu behindern. Dies ist nicht nur ein Vertrauensbruch gegenüber der Studierendenschaft als Wähler*Innen des StuPas, sondern auch eine Missachtung für die mühsame, inhaltliche und ehrenamtliche Arbeit, die viele unserer Parlamentsmitglieder leisten, sich Ideen, Konzepte und Lösungen für unsere verfasste Studierendenschaft zu überlegen und für deren Mehrheit im StuPa zu kämpfen.
Die Kündigungen im AStA sind demnach nicht politisch motiviert, sondern eine Folge des massiven Vertrauensverlustes zwischen - dem vom StuPa demokratisch gewählten - AStA und Mitarbeiter*innen, den wir als StuPa sehr ernst nehmen!
Die Kündigungen sind aber keine Streichung von Stellen oder Geldern! Die Rechts- & Sozialberatung soll es auch weiterhin als Teil der studentischen Selbstverwaltung geben.
Auch das FemArchiv sowie das KuZe sind essenzielle Bestandteile studentischer Selbstverwaltung und sollen nicht abgeschafft, sondern als Treffpunkt für alle Studierenden gestärkt werden. Dies ist beispielsweise am neuen Konzept für das FemArchiv zu sehen. Demnach soll das Archiv in das AStA-Büro am Neuen Palais verlegt werden, wodurch eine Erweiterung der Öffnungszeiten möglich ist. Zusätzlich wird das FemArchiv durch die Campusnähe und die Aufnahme in das universitäre Bibliothekssystem OPAC zugänglicher für die Studierendenschaft gemacht. Das neue Konzept wurde mit 15 Stimmen bei einer Enthaltung am 3. September in einer öffentlichen StuPa Sitzung beschlossen. Anwesend waren Abgeordnete aller im StuPa vertretenen Listen.
Als StuPa-Abgeordnete stehen wir fest und in aller Deutlichkeit hinter der Arbeit des AStAs! Diese wurde stets mit dem Parlament kommuniziert und dort durch Anträge gestützt oder in Punkten auch abgelehnt. Wir sind für eine sachliche Diskussion stets offen. Allerdings verurteilen wir das derzeitige Vorgehen einiger Mitarbeitenden und AStA-Referent*Innen auf das Schärfste. Es wird derzeit sämtliche AStA-Infrastruktur blockiert und missbraucht. Hierfür gibt es keine demokratische Legitimation. Außerdem bedauern wir es sehr, dass durch die Blockade viele wichtige Themen, wie die Überarbeitung des Sozialfonds, des Finanzleitfadens sowie der Finanzordnung liegen bleiben.
Wir laden ausdrücklich alle Interessierten zur nächsten StuPa-Sitzung am kommenden Dienstag, den 21. Oktober um 18 Uhr am Campus Griebnitzsee ein. Parlamente sind die Orte einer guten Debatte und der Mehrheitsfindung im Sinne unserer Kommiliton*Innen, keine geheimen Chatgruppen oder autorenlose Rundmails.