» aktuelles/AStA bündelt Kritik am Regierungsentwurf für ein neues Brandenburgisches Hochschulgesetz
Gestern stellte der AStA der Universität Potsdam auf einer Pressekonferenz die gesammelte Kritik am Entwurf für ein neues Hochschulgesetz in Brandenburg der Öffentlichkeit vor. Hierzu ist auch eine Broschüre erschienen, die neben studentischen Stellungnahmen auch die Meinung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, von Landtagsfraktionen und eines Professors enthält.
In der entscheidenden Phase des Gesetzgebungsprozesses wollen wir damit zeigen, welche gravierenden Kritikpunkte es am Regierungsentwurf zur Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes (BbgHG) gibt. Die Broschüre wurde auch an alle Abgeordneten des Brandenburgischen Landtages versandt, sodass sich die Abgeordneten auch ohne Mitglieder des Wissenschaftsausschusses zu sein, umfassend über unsere Kritik und die Meinungen anderer zum Gesetzesentwurf informieren können.
Die Broschüre
Die Texte zum Betrachten im Browser:
- Vorwort des AStA der Universität Potsdam
- Stellungnahme der Brandenburgischen Studierendenvertretung (BrandStuVe)
- Einwände gegen den Regierungsentwurf von Prof. Dr. Günter-Ulrich Tolkiehn
- Stellungnahme der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW)
- Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg
- Das neue Hochschulgesetz – ohne Studiengebühren, dafür mit Frauen- und Familienförderung!
- Positionen der Juso-Hochschulgruppen und des Landesarbeitskreises Bildung der Jusos Brandenburg
Die Broschüre könnt Ihr auch mit einem Klick aufs Bild downloaden (PDF | 1 MB).
Weiterführende Informationen
- Der Gesetzesentwurf der Landesregierung
- Protokoll der Anhörung im Wissenschaftsausschuss
- Die Änderungsanträge der Fraktion DIE LINKE zum Regierungsentwurf
- Die Märkische Allgemeine Zeitung zur Pressekonferenz
Tamás Blénessy [30. September 2008]
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