» presse/presseschau/Vorwürfe gegen AStA wegen Finanzgebaren
Stimmungsmache kurz vor den Wahlen für das nächsten Studenten-Parlament an der Universität oder ernste Vorwürfe? Die Grüne-Alternative Liste (GAL) der Universität Potsdam hat dem amtierenden Allgemeinen Studierenden-Ausschuss (AStA) „mangelnde Transparenz“ bei seinem Finanzgebaren vorgeworfen. In einer Mitteilung der GAL, einer der Grünen nahestehenden Wahlliste, hieß es gestern, dass der AStA „seiner Rechenschaftspflicht schlichtweg nicht mehr nachkommt“. So sei keine unabhängige Kontrolle über die Verwendung der Gelder der Studierenden mehr möglich.
Die Vorwürfe haben Brisanz. Laut Uni-Sprecherin Bettina Micka habe der AStA für das laufende Haushaltsjahr 2007/ 2008 rund 437 000 Euro zu verwalten – unter anderem werden damit auch Projekte gefördert. Eines davon ist Anlass für die GAL-Kritik: Danach habe der AStA ein Seminar, in dem Berater ausländischer Studenten geschult werden sollten, mit 1500 Euro für Verpflegung und Unterkunft bezuschusst. „Eine öffentliche Einladung für das Seminar gab es nie“, so GAL-Spitzenkandidatin Anka Skowronek. Auch wegen des fehlenden Finanzplanes habe sie Zweifel über die Verwendung der Gelder, so Skowronek. Überdies hätten Mitglieder der AStA-Koalition direkt Gelder aus Honorarverträgen mit dem eigenen AStA erhalten.
Die generelle Kritik wurde im AStA gestern bestritten. „Wir haben uns keine persönlichen Vorteile genommen“, sagte AStA-Sprecher Tamas Blenessy. Der Landesrechnungshof habe zudem schon geprüft – ohne „nennenswerte“ Beanstandungen. Allerdings betätigte Blenessy, dass mit Sören Becker ein Mitglied der AStA-Koalition mehrmals Geld erhalten hätte – jeweils 75 Euro für die Moderation von Tagungen an Wochenenden. „Weil er sowas einfach kann“, so Blenessy. Auch das kritisierte Seminar wurde bestätigt. Es findet in zwei Wochen statt. Die kostenlose dreitägige Veranstaltung ist auf der Internetseite des Bundesverbands ausländischer Studierender e.V. gelistet, zu dessen Vorständen Mehdi Chbihi gehört, der im AStA das Referat Ausländische Studierende betreut: „Den Finanzplan dafür habe ich schon offen gelegt.“ Ein Tagungsort für 1300 Euro sei schon gemietet.
Quelle: Potsdamer Neueste Nachrichten vom 17.06.2008
Tamás Blénessy [17. Juni 2008]
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