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REKTOREN SCHLAGEN ALARM
„Bund könnte sich aus Hochschulbau zurückziehen“
19.12.03, SPIEGEL ONLINE
Der SPIEGEL berichtet:
Rektoren schlagen Alarm
Bund könnte sich aus Hochschulbau zurückziehen
Drei Hochschulrektoren protestieren: Der Bund wird bald möglicherweise keine Mittel für den Hochschulbau mehr zur Verfügung stellen. Angesichts der klammen Länderhaushalte, so fürchten die Rektoren, dürften Neubauten dann kaum noch zu finanzieren sein.
Die Rektoren der Universitäten Jena, Halle und Leipzig haben ihre „große Sorge“ in einem Schreiben ausgedrückt, das an die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung gerichtet ist. Sie fordern darin, dass der Hochschulbau auch in der Zukunft eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern bleibt. Gleiches gelte für die Beschaffung wissenschaftlicher Großgeräte.
Die Föderalismus-Kommission wird vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Franz Müntefering und vom bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) geleitet. Nach Angaben der Leipziger Uni erwägt das Gremium, den Hochschulbau zur reinen Ländersache zu erklären.
Aufgrund der notorisch klammen Länderhaushalte befürchten die Rektoren nun einen dramatischen Rückgang des Hochschulbaus. Das jetzige Modell der Gemeinschaftsaufgabe senkt nicht nur die Kosten für die Länder. Es verhindert auch, dass die Haushaltssperren und Kürzungen den Hochschulbau in Mitleidenschaft ziehen. Die Länder sind nämlich zur Kofinanzierung verpflichtet – anderenfalls würden sie die Bundesmittel nicht bekommen.
Überdies wiesen die Rektoren darauf hin, dass der Bund bereits für die Jahre 2004 und 2005 eine erhebliche Kürzung der Mittel für die Förderung des Hochschulbaus von bisher 1,1 Milliarden Euro auf rund 750 Millionen Euro vorsehe. „Diese Kürzung sollte für die Folgejahre möglichst rückgängig gemacht werden“, verlangten sie. Das Geld reiche lediglich für die Fortführung bereits beschlossener Projekte aus.
Quelle: SPIEGEL ONLINE
Hinweis:
Sollte es zu diesem Szenario kommen, dann wäre Brandenburg besonders betroffen, da es auf die Kofinanzierungen des Bundes angewiesen ist. Brandenburg wäre kaum in der Lage, das entstehende Defizit im Landeshaushalt wieder auszugleichen.
Martin Bär [20. Dezember 2003]
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