» aktuelles/Neuer Stand zur Situation des AStA
In der Sitzung des Studierendenparlaments am Dienstag hat dieses zum einen festgestellt, dass die Wahl von Clas Hasslinger (RCDS) und Joschka Langenbrinck (Jusos) zu Referenten in der Sitzung des Studierendenparlaments am Donnerstag ungültig war. Beide hatten bereits in der vorangehenden AStA-Sitzung auf die Ausübung ihres vermeintlichen Stimmrechts verzichtet.
Das Studierendenparlament hat dann als Verfahren erneut ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den AStA insgesamt beschlossen. Hierzu wurde die in der letzten Sitzung vermeintlich abgelehnte Referatsstruktur mit der jedenfalls ausreichenden Mehrheit von 14 Stimmen beschlossen. Sodann hat die Vorstellung und Befragung von KandidatInnEn begonnen.
Diese wurde um 23 Uhr wegen Endes der mit der Tagesordnung beschlossenen Sitzungszeit abgebrochen. Für nächsten Dienstag haben die Fraktionen der [oll] und GÜL eine außerordentliche Sitzung des Studierendenparlaments beantragt. Dort wird die Befragung der KandidatInnEn fortgesetzt und voraussichtlich durch Abstimmung über den Antrag von GAL, RCDS, den Jusos und der LUST auf konstruktives Misstrauensvotum entschieden.
Damit besteht wieder ein handlungsfähiger AStA und scheint wahrscheinlich, dass dessen Zusammensetzung bis zum Sommer sich am kommenden Dienstag entscheidet.
Jörg Schindler [8. November 2006]
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