» aktuelles/Keine Panik um das Semesterticket
Liebe Studierende,
vielleicht habt Ihr in den letzten Tagen gelesen, dass dem AStA von der Offenen Linken Liste (oll) vorgeworfen wurde, das Semesterticket zu gefährden. Wir möchten Euch hiermit beruhigen und Euch aufzeigen, dass wir auf dem besten Wege sind, das Semesterticket dauerhaft zu erhalten.
Kurz zum Hintergrund: Im Juli 2004 wurde der jetzt gültige Semesterticketvertrag in einer Urabstimmung mit 95% von Euch angenommen. Dort ist damals festgeschrieben worden, dass der Semesterticket-Preis jährlich maßvoll steigt (2005 um 5 Euro, 2006 um 4 Euro). Jetzt wäre zum ersten Mal die Möglichkeit gegeben, den Vertrag ordentlich zu kündigen. Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) wollte dies zum Anlass nehmen, um den alten Vertrag durch einen Vertrag mit neuen Konditionen zu ersetzen. Unter anderem sollte die Fahrradmitnahme gestrichen werden, zuerst grundsätzlich, nach Verhandlungsfortschritten erzielt durch den AStA nur noch im RE1 (Regionalexpress Linie 1).
Mit Eurer Hilfe bei unserer Unterschriftenaktion und viel Klinkenputzerei konnten wir zwar klar machen, dass wir die Fahrradmitnahme uneingeschränkt behalten wollen, aber noch keine Einigung erzielen.
Der AStA konnte daraufhin den VBB überzeugen, den alten Vertrag ein Semester länger laufen zu lassen. Der VBB schlug dabei für die anstehende jährliche Preiserhöhung moderate 3,25 Euro vor, der AStA verzichtete auf einen Widerspruch, zum einen um die Fortführung des Semestertickets für das Wintersemester zu gewähren und zum anderen weil ein besserer Preis wegen steigender Kosten bei den Verkehrsunternehmen und sinkenden Landeszuschüssen nicht erreichbar war. Damit handelte der AStA gemäß §5 Abs. 2 und 4 des Semesterticketvetrags [Link].
Ohne diese Vereinbarung hätten wir bereits im Januar einen Vertrag zur Urabstimmung stellen müssen, der für das Wintersemester ebenso eine Preissteigerung von 3 Euro vorgesehen hätte, mit dem die Fahrradmitnahme im RE1 aber für vier Jahre verloren gewesen wäre.
Im Sommersemester ein Vertrag zur Urabstimmung gestellt werden, der dann ab dem Sommersemester 2008 für vier Jahre lang gelten soll. Der AStA hat dem VBB schriftlich zugesichert, den derzeitigen Verhandlungsstand zur Urabstimmung zu stellen, sollten wir uns nicht noch auf bessere Konditionen verständigen.
Ob ihr dem neuen Vertrag dann zustimmt, liegt dann allein bei euch.
Durch die vom AStA erwirkte Verschiebung der Urabstimmung zum neuen Vertrag besteht nun zumindest noch die Chance, für diesen wieder bewährte Konditionen (uneingeschränkte Fahrradmitnahme) zu erkämpfen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es das Semesterticket im Wintersemester 07/08 mit kompletter Fahrradmitnahme zum Preis von 131,25 Euro wahrscheinlich geben wird. Voraussetzung ist, dass das Studierendenparlament (StuPa) einer entsprechenden Beitragsordnung mit 2/3-Mehrheit zustimmt.
Wir sind davon ausgegangen, dass es diese Mehrheit gibt, da das erzielte Verhandlungsergebnis bereits jetzt gut vertretbar ist und wir damit für weitere Verhandlungen gut aufgestellt wären.
Außerdem gingen wir davon aus, dass keine Hochschulliste das Semesterticket ernsthaft gefährden möchte.
Die Offene Linke Liste (oll) hat in ihrer Kritik am AStA jetzt geäußert, dass sie die Konditionen (alles bleibt beim Alten, Preis steigt um moderate 2,5%) für nicht zustimmungsfähig hält. Ich versichere Euch, dass ich mit der oll noch einmal reden werde, um sie von der Fortführung des Semestertickets zu überzeugen. Bekommen wir die 2/3-Mehrheit nicht, ist der AStA gezwungen, den Semesterticketvertrag fristlos zu kündigen.
Gern könnt Ihr mich unterstützen, indem Ihr die Offene Linke Liste bittet, der Beitragsordnung zuzustimmen. Die E-Mail-Adresse lautet: info@offenelinkeliste.de
Bei Fragen könnt ihr euch natürlich wie immer gerne an mich wenden.
Link zum aktuellem SemTix-Vertrag
Björn Ruberg [28. Februar 2007]
« zurück zur letzen Seite | zum Seitenanfang