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Potsdamer Asta greift Ministerin wegen Interviewäußerung an

POTSDAM – Der Allgemeine Studierendenausschuss (Asta) der Uni Potsdam hat Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) wegen ihrer Äußerungen im Inforadio Berlin kritisiert. Wanka hatte bereits im Dezember gesagt, „längerfristig“ komme ein Land wie Brandenburg „wie alle anderen Bundesländer“ nicht an einer Diskussion über Studiengebühren vorbei. Grundständige Studiengebühren werden bereits in sieben Bundesländern erhoben.

„Wir halten Studiengebühren in keinem Fall für eine sinnvolle Möglichkeit zur Hochschulfinanzierung“, erklärte der Asta-Referent für Hochschulpolitik, Malte Clausen. Sozialverträgliche Studiengebühren gäbe es nicht. Clausen führt Ergebnisse der 18. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes (DSW) an. Demnach kämen schon heute nur 13 Prozent aller Studierender aus den sozial eher schwachen Gruppen, wogegen es 1982 noch 23 Prozent gewesen seien. Die Einführung von Studiengebühren würde in Brandenburg wie in allen anderen Bundesländern zu einer Verschärfung der Schere von Arm und Reich führen, meint der Asta-Referent.

Clausen betonte gegenüber der MAZ, dass es nicht darum ginge, eine Diskussion abzuwürgen. Der Asta sei aber verpflichtet, seine Position kenntlich zu machen, wenn indirekt über Studiengebühren nachgedacht würde. Studiengebühren führten auch nicht zwangsläufig zu einer verbesserten Qualität des Studiums. Oft würden staatliche Mittel gekürzt, sobald die Hochschulen Gebühren einnähmen. Auch in Brandenburg seien mit der Einführung der Immatrikulations- und Rückmeldegebühr in Höhe von 51 Euro pro Semester die Landeszuschüsse gekürzt worden.

Das Wissenschaftsministerium Brandenburg versichert derweil, dass eine Gebührendiskussion wegen des Koalitionsvertrags von SPD und CDU sowieso vor dem Ablauf der Legislaturperiode nicht in Frage käme. Der Vertrag sieht ein gebührenfreies Erststudium in Brandenburg vor. Die nächsten Landtagswahlen finden 2009 statt.

Quelle: Märkische Allgemeine Zeitung vom 10.01.2008

Tamás Blénessy  [10. Januar 2008]

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