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Gericht: Uni-Studienordnung Anglistik ungültig / Belegpunkte bestätigt
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat eine Studienordnung der Universität Potsdam für unwirksam erklärt. Das Gericht hat nach der Klage von Studierenden gegen das Belegpunktesystem (PNN berichteten) festgestellt, dass die Studienordnung des Faches Lehramt-Anglistik aufgrund formaler Fehler ungültig ist. Die Universität habe die vom Ministerium im Genehmigungsverfahren verfügten Auflagen nicht erfüllt, hatte das Gericht bemängelt.
Der Studierendenausschuss (AStA) der Universität erwartet, dass nun auch andere Studienordnungen unwirksam werden könnten. Das könne zu einem „Flächenbrand an der Uni“ führen, so AStA-Sprecher Tamás Blénessy. Die Studierenden kritisieren das Genehmigungsverfahren als intransparent. Angeblich seien die Auflagen per Telefon außer Kraft gesetzt worden, was die Uni allerdings nicht bestätigen wollte. „Für die Studierenden muss stets nachvollziehbar sein, zu welchen Bedingungen sie studieren“, so Blénessy.
Zuvor hatte das Gericht der Universität in der Sache des Belegpunktesystems Recht gegeben. Das von Studenten beklagte Studiensystem sei rechtmäßig. Die Universität bleibt nach Auskunft einer Sprecherin dennoch bei ihrer Entscheidung, das umstrittene System, das Studienleistungen über ein Konto von Belegpunkten abrechnet, wieder abzuschaffen. „Dafür gab es eine Mehrheitsentscheidung im Senat“, so die Sprecherin. Das System betrifft aber weiterhin Studierende, die nach der bisherigen Studienordnung studieren. Und die befürchten nun, nach Aufbrauchen ihres Belegpunktekontos exmatrikuliert zu werden.
Nach Zustellung des Urteils will sich einer der Kläger entscheiden, ob er vor dem Bundesverwaltungsgericht in Revision gehen wird. „Da es sich bei den Belegpunkten meiner Ansicht nach um einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff handelt, bin ich natürlich gewillt, den Rechtsweg voll auszuschöpfen“, sagte Kläger Norbert Müller gestern.
Quelle: Potsdamer Neueste Nachrichten vom 19.12.2008
Tamás Blénessy [18. Dezember 2008]
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