» presse/pressemitteilung/RCDS engstirnig und unsolidarisch wie eh und jeh
AStA empört über völlig haltlose Veruntreuungsvorwürfe des RCDS
„Der AStA hat keinen Cent der Studierendenschaft veruntreut. Der Vorwurf des RCDS in deren letzter Pressemitteilung ist vollkommen lächerlich“, empört sich Susanne Eckler, Referentin für Bildungspolitik im AStA der Universität Potsdam. Das Schrifstück des RCDS vermittelt ein schlichtweg falsches Bild. „Wir müssen nicht ‚gestehen‘, dass wir 1500 Euro für die Unterstützung von Hochschulen ohne verfasste Studierendenschaft in Süddeutschland ausgegeben haben. Das steht alles in den Protokollen unserer Sitzungen und ist für jeden öffentlich einsehbar“, stellt AStA-Referentin Mandy Joachim klar. Die Gelder bekommt die LandesAStenKonferenz (LAK) Bayern, der landesweite Zusammenschluss von Studierenendenvertrewtungen in Bayern, nicht „geschenkt“, sondern diese Gelder müssen – wie bei allen anderen Anträgen auch – ordnungsgemäß abgerechnet werden. Die Nutzung der Gelder ist zweckgebunden und muss nachgewiesen werden.
„Das Brandenburgische Hochschulgesetz besagt in § 15 Absatz 1 explizit, dass die Pflege der überregionalen und internationalen Beziehungen der Studierenden Aufgabe der Brandenburger Studierendenschaften ist. Wer in diesem Zusammenhang von Veruntreuung oder Verschwendung spricht, hat offenbar die Wichtigkeit von studentischer Kooperation auch über die eigene Universität hinaus nicht verstanden“, klärt Janosch Raßmann, AStA-Referent für Vernetzung, auf. Das Studierendenparlament, in welchem auch der RCDS vertreten ist, hat am 29. September 2009 den Austritt der Studierendenschaft Potsdam aus dem freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) beschlossen. Gleichzeitig wurde ein Haushaltstopf für Vernetzung in Höhe von 25.000 Euro eingerichtet. In der Vergangenheit wurden Haushaltsmittel des fzs unter anderem für die Unterstützung der Hochschulen ohne verfasste Studierendenschaft im Süden Deutschlands genutzt.
Die Unterstützung von Hochschulen ohne verfasste Studierendenschaft, somit auch ohne eigene Finanzmittel, ist ein solidarischer Akt von entscheidender Wichtigkeit um studentische Positionen bundesweit zu stärken. Vor allem weil der AStA der Universität Potsdam nicht nur die Vernetzung der bayrischen Hochschulen, sondern auch explizit die politischen Ziele der LAK Bayern, beispielsweise die Öffnung des Hochschulzuganges, die Abschaffung von Studiengebühren, die Flexibilisierung der Studienzeiten oder Abschaffung der Lehrprofessuren, untertstützt. Diese Unterstützung wollen wir ausdrücklich weiterführen. Das Treffen der LAK Bayern sollte vor allem dazu dienen, die bayrischen Studierendenschaften zu vernetzen und gemeinsame politische Forderungen und Projekte auf den Weg zu bringen und zu stärken.
Die bewilligten Mittel werden zur Durchführung eines landesweiten Treffens der Studierendenvertretungen inklusive eines Treffens mit dem bayrischen Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch (FDP) verwendet. „Dass wir uns angeblich nicht um die Studierenden der Universität Potsdam kümmern würden, nur weil wir auch die politischen Anliegen von Studierenden über die Grenzen unserer Hochschule hinaus berücksichtigen, zeugt lediglich von Engstirnigkeit und mangelnder Solidarität, für die der RCDS seit Jahrzehnten berühmt und berüchtigt ist“, so AStA-Referent Tamás Blénessy abschließend.
Tamás Blénessy [29. April 2010]
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