» presse/Stellungnahme des AStA zu erneuten GAL-Vorwürfen
Zunächst wollen wir allen Mitgliedern der GAL alles Gute auf ihrem weiteren Lebensweg wünschen.
Seit Jahren mussten sich ASten dieser Hochschule destruktiver Methoden der GAL erwehren. Wir hoffen, dass Schmutzkampagnen zum Schaden der Studierendenschaft nun endlich vorbei sind. Gerade in den letzten Wochen wurde AStA-Referent_innen ungerechtfertigt „Veruntreuung“, „Vetternwirtschaft“ und „Nötigung“ vorgeworfen. Dies hat jetzt hoffentlich ein Ende und die ASten können sich zukünftig voll und ganz auf wichtige Arbeit im Sinne der Studierenden konzentrieren. Allerdings haften diese persönlichen und öffentlichen Angriffe nun den betroffenen Studierendenvertreter_innen an und haben die GAL endgültig ins Abseits der Studierendenschaft gestellt.
Der AStA ist nicht überrascht über den Rückzug der Liste GAL aus der Hochschulpolitik. Die Liste erodiert schon seit einiger Zeit aufgrund innerer Differenzen. Die unnötig hart geführte Debatte um die Kooperation der Studierendenschaft mit dem Kulturprojekt freiLand hat die Liste GAL nun in die Auflösung getrieben. Im StuPa treten die GALier_innen reihenweise zurück. Dieser Rückzug war abzusehen, da bei dieser Art der Hochschulpolitik durch die GAL keinerlei interessierter Nachwuchs zu erwarten ist. Die GAL war intern ohnehin nicht mehr demokratisch organisiert, sondern nur durch wenige Personen bevormundet und öffentlich repräsentiert
Aus Sicht des AStA stiehlt sich die GAL jedoch auch aus ihrer Verantwortung. In den letzten Wochen hat die GAL viel Kritik an Prozessen geübt, ohne sich jedoch mit den Ergebnissen ernsthaft zu beschäftigen. Wir hätten uns gefreut, von der GAL auch einmal den konstruktiven Aufbau von Projekten zu erleben, statt das Engagement anderer Studierender systematisch in der Öffentlichkeit zu verleumden.
Die GAL hat keineswegs Mailverkehr „der ihr zugesendet wurde“ weitergeleitet, sondern das Post- und Fernmeldegeheimnis sowie den Datenschutz verletzt. Die GAL versucht sich hier trotz strafrechtlich relevanter Aktionen als Opfer zu stilisieren. Mit uns kann gern zusammen gearbeitet werden ohne Rechtsinstrumente oder Anwälte zu benötigen. Wer aber das Vertrauen der Studierendenschaft und ihrer Vertreter_innen missbraucht, wider besseren Wissens falsche Informationen streut und wochenlange persönlich diffamierende Hetzkampagnen durchführt, ist keinesfalls ein Opfer.
Der AStA hat zu keinem Zeitpunkt Studierende „bedroht“, geschweige denn studentische Gelder dafür ausgegeben. Für uns ist es vollkommen unverständlich, wie dieser Vorwurf erhoben werden kann.
Es gab lediglich das Angebot einer Unterlassungserklärung. Dies ist eine neutrale Möglichkeit, nach einem Vertrauensbruch weitere Verletzungen von Datenschutz und Privatsphäre zu verhindern und so die Kooperationspartnerinnen des AStAs und ratsuchende Studierende zu schützen. Hier wird niemandem der Mund verboten, oder die Beteiligung an der politischen Debatte mit rechtmäßigen Mitteln verweigert.
Allein die Aussage „Wer stört, wird abgewählt“ in der letzten GAL-Pressemitteilung offenbart ein erschreckendes Politik- und Demokratieverständnis. Wenn die GAL nicht in der Lage ist, sinnvolle Politik zu gestalten und dafür nicht mehr unterstützt wird, sind sicherlich nicht die Wähler_innen schuld. Hier zeigt sich der ideologische Tunnelblick der GAL.
Ein absurdes Selbstbild offenbart sich auch, wenn die GAL sich als „kleine Gruppe von politisch interessierten Studierenden“ bezeichnet. In den letzten Jahren traten im Namen der GAL immer die meisten Studierenden zur Wahl an. Dass die Basis dieser großen Liste ihrer autoritären Führung nun offenbar für die zweifelhafte Kampagne gegen das freiLand die Unterstützung entsagt und die GAL wohl deshalb ihren Rückzug verkünden muss, verwundert uns nicht.
Daniel Sittler [3. Mai 2012]
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