Stellungnahme zu einem rechten Artikel über die Potsdamer “Studis gegen Rechts”-Gruppe
Mit dieser Stellungnahme wollen wir uns als Antidiskriminierungreferat zu einem Artikel des neurechten Online-Magazins „NIUS“ über die örtliche „Studis gegen Rechts Gruppe“ Potsdam äußern.
Zunächst einmal ist klarzustellen, dass keine Informationen an Amir Makatov weitergegeben wurden, das widerspricht unserem politischen Selbstverständnis. Wir distanzieren uns von den Vorwürfen, in irgendeiner Weise mit dieser Person oder dem Nachrichtenmedium zusammenzuarbeiten. Bisherige Presse- und allgemeine Anfragen an den AStA und explizit an das Antidiskriminierungsreferat wurden stets abgelehnt und das soll in Zukunft auch so bleiben.
Die Aufgabe des Antidiskriminierungsreferats ist es, sich für marginalisierte und diskriminierte Studierende einzusetzen. Das erfordert konkrete Antidiskriminierungsarbeit sowie eine allgemeine politische Arbeit gegen menschenfeindliches Verhalten. Wir haben ein klares antifaschistisches und demokratisches Selbstverständnis, beide Positionen sind nicht voneinander zu trennen. Wir kämpfen für eine offene, demokratische und plurale Gesellschaft!
Das neurechte Online-Medium „NIUS“ stellt eine Gefahr für den demokratischen Diskurs dar, wenn nicht nur schlecht recherchierte Artikel veröffentlicht werden, sondern vor allem auch bewusst falsche Nachrichten verbreitet werden. Solche „News“ sollen einen gewissen Witz verbreiten, schüren aber nur Hass und Hetze gegen progressive oder marginalisierte Menschen. Wo das hinführt, sehen wir am Beispiel des Brexit, der erneuten Wahl Trumps zum US-Präsidenten oder den aktuellen Koalitionsverhandlungen in Österreich. Diskurse werden verschoben, Menschenfeindlichkeit breitet sich aus und Hass und Ausschreitungen bedrohen marginalisierte Teile der Gesellschaft.
Der veröffentlichte Artikel bei „NIUS“ stellt einen Angriff auf progressive Strukturen und engagierte Studierende an der Uni Potsdam dar. In vermeintlich aufklärerischer Art wird das Engagement gegen Rechts grundsätzlich in Frage gestellt, die Demonstrationen gegen den AfD Parteitag sollen mit dem Artikel deligitimiert werden. Als Antifaschist*innen stellen wir uns hinter die Demonstrationen gegen den AfD-Parteitag, gegen die Partei, die Millionen Menschen in Deutschland ausgrenzen und deportieren möchte. Wir stellen uns gegen die Partei, deren Strukturen Studierende und marginalisierte Menschen bedrohen. Die Blockade eines AfD-Parteitages ist in unseren Augen eine gerechtfertigte und notwendige Aktion. Die Polizeigewalt, die zum Teil gegen die Demonstrierenden und insbesondere gegen einen parlamentarischen Beobachter der Partei “die Linke” eingesetzt wurde, verurteilen wir scharf.
Wir stellen uns hinter die Einladung an alle Studierenden, sich in der „Studis gegen Rechts Gruppe Potsdam“ zu engagieren, denn diese bekämpft die AfD und rechte Strukturen im Umfeld der Universität. Außerdem begrüßen wir den Beschluss des StuPas vom 16. Januar 2025, Burschenschaften und Studentenverbindungen aus dem hochschulpolitischen und studentischen Leben auszuschließen.
Sich gegen die AfD und andere rechte Gruppen zu positionieren ist unsere demokratische Bürger*innenpflicht, deshalb fordern wir alle Studierenden dazu auf, sich in antifaschistischen Gruppen zu engagieren und der AfD die Stirn zu bieten.
Alerta, Alerta!
Euer Antidiskriminierungsreferat - Januar 2025