» presse/pressemitteilung/Transparente Linie des AStA wird vom Studierendenparlament nicht erkannt.

Haushaltsdebatte auf Januar vertagt

„Ich bin sehr enttäuscht“ äußert sich Roy Kreutzer, AStA-Referent für Finanzen über das Ergebnis der Haushaltsdebatte vom vergangenen Dienstag im Studierendenparlament (StuPa) der Universität Potsdam. „Es wurden alle Listen Wochen vor der Debatte im StuPa für ein klärendes Gespräch über den vom AStA vorgelegten Haushaltsentwurf eingeladen. Leider nahmen dieses Angebot nur vier Listen an. Sicherlich ist eine bevorstehende Auflösung von Rücklagen eine weit reichende Entscheidung. Gerade deshalb sollte eine listenübergreifende Lösung gesucht werden.“ Stellt Kreutzer die Strategie des AStA dar. „Es ist nicht zielführend, den Mitgliedern des StuPa erst vier Stunden vor der Debatte einen alternativen Haushaltsentwurf vorzulegen, der zudem noch offensichtliche Fehler sowie eine Unterdeckung des Kulturzentrums (KuZe) aufweisen würde. Das Konzept des offenen Dialogs ist zwar nicht gescheitert, scheint allerdings von Teilen des Studierendenparlaments nicht gewollt.“ so Kreutzer weiter.

Der Haushaltsentwurf des AStAs sieht vor, Rücklagen aufzulösen und damit Teile der Investitionskostenumlage des KuZe zu tilgen. Ein kleiner Teil der Rücklagen soll dazuhin explizit größeren und langfristig angelegten Studierendenprojekten zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich soll eine klare Strukturierung der Rücklagen erfolgen: „Dieser AStA steht für Transparenz.“ führt Kreutzer aus. „Aus diesem Grund ist geplant, die Risikorücklage KuZe/allgemeine Rücklage in zwei einzelne Haushaltsposten aufzusplitten. „Das Risiko des KuZe soll weiterhin ausreichend abgesichert bleiben. Daneben soll eine allgemeine Rücklage ausgewiesen werden, die vor allem dem demographischen Wandel Rechnung trägt.“ Zusätzlich äußert Kreutzer auch Kritik am Landesrechnungshof: „Es kann von der Studierendenschaft nicht verlangt werden, dass man jahrelang Rücklagenanhäufung fordert und dann plötzlich ein sofortiges Absenken der Rücklagen. Ein derartiges Vorgehen wäre unwirtschaftlich und würde zudem die Studierendenschaft in Ihren gesetzlich zugestandenen Rechten einschränken.“

Dennoch äußert sich Kreutzer optimistisch: „Ich denke, dass wir mittelfristig eine sinnvolle und für alle Seiten befriedigende Lösung finden werden.“

Dazuhin wirft auch Jakob Weißinger, Referent für Campuspolitik, Teilen der Opposition eine Blockadehaltung vor. „Auf der einen Seite wird eine dritte Stelle für das Kulturzentrum gefordert, anderseits einem motivierten und ambitionierten Ehrenamtler im Rahmen des KuZe-Referats die Mitarbeit verweigert. An dieser Stelle bleibt mir nur noch Unverständnis für diese Doppelmoral einiger Studierendenvertreter.“

Allerdings freut sich der AStA über zwei neue Referentinnen, die nun passgenau zur Klausurtagung hinzustoßen. „Daria Wabnitz und Frauke Ferber sind eine Bereicherung für uns und für die ganze Studierendenschaft.“

Kai Gondlach  [9. Dezember 2010]

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