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Protokoll der Sitzung des AStA am 17.10.2006
Protokollant: Jörg Schindler
Sitzung eröffnet um 17.25 Uhr.
Anwesende ReferentInnEn:
Stephan B. Antzcack
Mehdi Chbihi (ab 18.10 Uhr)
Sahra Dornick
Tobias Dornisch
Bettina Erfurt
Sabine Finzelberg
Anne Friebel
Mariusz Nowak
Björn Ruberg
Jörg Schindler
Gäste: Henning Klein, Heinrich Distler, Anja Schröter
TOP 1 Gäste und ihre Anträge
1. Antrag Nr. 1 – Heinrich Distler
„Antrag auf finanzielle Förderung einer Veranstaltung
Die Studentische Initiative gegen Antisemitismus und Antizionismus an der Universität Potsdam (SigAA_UP) und die ak_antifa potsdam organisieren eine Info- Veranstaltung über und ein Soli- Konzert für das Internetportal haGalil. Stattfinden werden die Veranstaltungen im S13/ Spartakus am Abend des 10. November 2006.
haGalil, das größte deutschsprachige jüdische Internetportal, braucht dringend Unterstützung, nachdem sich der Bund, namentlich das BMFSFJ, aus der Förderung zurück gezogen hat. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten zum größten Teil unbezahlt, aber Material und technisches Equipment für Rechner, Server und Traffic müssen auch finanziert werden.
haGalil ist ein einzigartiger interkultureller Informationsdienst zu den Themen Judentum, Israel, Antisemitismus und Nationalsozialismus. Mit dem Motto: ‚100 Seiten Wahrheit für jede Seite Lüge und Hass!‘ ist haGalil angetreten, die Dominanz von neonazistischen Internetseiten in diesen Bereichen zu brechen. Ziel ist es, Webseiten mit antisemitischen oder geschichtsrevisionistischen Inhalten von den höheren Suchmaschinenrängen im Internet zu verdrängen. Das wurde bisher ganz gut erreicht.
Das in haGalil online entstandene kostenlos abrufbare breitenwirksame Bildungsangebot, insbesondere in den Bereichen jüdische Geschichte, Kultur und Religion sowie Schoah, Antisemitismus und Rechtsextremismus soll für MultiplikatorInnen und Jugendliche sicher gestellt werden.
haGalil online berichtet über antisemitische, rassistische und rechtsextremistische Angriffe ebenso wie über die schleichenden „Selbstverständlichkeiten“, die im täglichen Sprachgebrauch und in tagespolitischer Praxis Rassismus dokumentieren.
Die Veranstaltung gliedert sich in zwei Bereiche auf. Zum einen wird eine Informationsveranstaltung stattfinden, auf der ein Referent des haGalil e.V. von der Arbeit, den Ansprüchen, den Erfolgen und Problemen des Vereins und des Internetportals berichten wird. Danach folgen dann Konzerte der Bands Egotronic und entrails pop union und Djanes, also die Soli- Party.
An Kosten entstehen uns: Druck der Plakate & Flyer – 300 €; Raummiete 150 €; Anfahrtskosten/Spesen der Bands, DJanes und des Referenten: ca. 250 €.
Wir beantragen beim AStA der Universität Potsdam die Übernahme eines Teils der Druckkosten für die Veranstaltungsflyer und –plakate in Höhe von 200 €. Die Übernahme der Raummiete haben wir beim FSR Jüdische Studien beantragt. Die noch offenen Beträge versuchen wir über die Einnahmen der Soli- Party zu decken.“
GO-Antrag von Sahra Dornick auf sofortige Abstimmung
Formale Gegenrede von Björn Ruberg
GO-Beschluss: 5/3/1
Abstimmung: 7/0/2 angenommen
2. Antrag Nr. 6 – Tino Rothe
„Am 19. Oktober findet im Rahmen des Länderabends im NIL-Studentenkeller ein Konzert mit der Gruppe Ruben statt.
Da wir an diesen Abenden keinen Eintritt verlangen, wäre es schön, wenn sich die Studierendenschaft an den entstehenden Kosten (Künstlergage) beteiligen könnte.
Gesamtkosten: € 250,-
Beantragter Zuschuss: € 125,-
Eigenanteil NIL: € 125,-“
Abstimmung: 8/1/0 angenommen
TOP 2 Protokoll vom 10.10.2006
Abstimmung: 7/0/2 angenommen
TOP 3 Weitere Anträge
1. Antrag Nr. 2 – Anne Friebel
„Die TeilnehmerInnen des [a]lternativuni-Seminars ‚ÜBER ARBEITEN – PRekäre
Arbeit Links Liegenlassen’ beantragen 200€ für den Kauf von Büchern und die
Erstellung eines Readers.
Titel: Studierendenprojekte 684 01
Kosten: 200 €“
GO-Antrag von Sahra Dornick auf sofortige Abstimmung
GO-Beschluss: 4/2/2 angenommen
Abstimmung: 4/2/2 angenommen
2. Antrag Nr. 3 – Bettina Erfurt
„Hiermit beantrage ich fahrtkosten in höhe von 159 EUR zur sitzung des ak_antifa des fzs in mainz.
das treffen findet vom 27.10.-29.10.2006 statt.
die derzeitig beantragte summe ist eine max. summe- ich habe leider nur ein bc25 und konnte bisher kein mehr gültiges sparangebot der deutschen bahn ausfindig machen, welches halbwegs im zeitlich vertretbarem rahmen liegt, werde mich aber weiter bemühen.“
Abstimmung: 7/1/1 angenommen
3. Antrag Nr. 4 – Bettina Erfurt
„nach einer ersten kurzen abrechung der bisher verbuchten gelder im zweitausstattungsantrag erscheinen derzeit ca. 2000 EUR ‚ungenutzt‘.
ich beantrage für diese gelder die umwidmung hinsichtlich:
500 EUR ausstattung/material siebdruckwerkstatt
1430 EUR ausstattung fotolabor
70 EUR mehrkosten beschilderung/beschriftung kuze.“
Abstimmung: 9/0/0 angenommen
4. Antrag Nr. 5 – Tobias Dornisch
„Ich beantrage daher die Erweiterung und Erhöhung der für mich bereits
beschlossenen Fahrkostenübernahme für das fzs-Überblicksseminar
Hochschulpolitik für Clas Hasslinger.
Kosten: 120 € (Erhöhung um 40 €)
Titel: 527 01 Dienstreisen bzw 684 01 Studi-Projekte (wenn Clas als
MdStuPa dort hinfahren sollte)“
Abstimmung: 6/1/2 angenommen
5. Antrag Nr. 7 – Michael Spieler
„Hiermit beantragt die LesBiSchwule Hochschulgruppe der Uni Potsdam ‚queerUP’, die Kostenübernahme für die Teilnahme von zwei Hochschulgruppenmitgliedern am Bundeshochschulschwulenreferatetreffen im Zeitraum vom 23.-26. November 2006 in der Akademie Waldschlösschen in Reinhausen bei Göttingen.
Das diesesmal von der SchLaU der TU Dresden organisierte Referatetreffen dient de Austausch und Vernetzen aller Referate bzw. Hochschulgruppen unserer Coleur in Deutschland. Dieses bundesweite Treffen beinhaltet eine Tagung der Bundeskonferenz der queeren Referate der deutschen Hochschulen sowie Workshops zum Thema Referatsarbeit und Softskills, ein kulturelles Rahmenprogramm rundet dieses Treffen ab.
Es ist das einzigste Treffen seiner Art für queere Hochschulgruppen/Referate in Deutschland, dabei würde queerUP als queere Hochschulgruppe der Uni Potsdam gern zwei Mitglieder entsenden.
Die Kosten belaufen sich pro Person auf ca. 223,75 € wobei je 3 x 41,25 € auf die Übernachtungen und je 100 € auf die Fahrtkosten entfallen.
Wir würden uns über die komplette oder teilweise Kostenübernahme (bsp.weise 60%: 268,50 €) freuen.“
a. Änderungsantrag von Bettina Erfurt auf € 300,-
b. Änderungsantrag von Mariusz Nowak auf € 268,-
Abstimmung zu a.: 4/2/2 angenommen
Abstimmung über den geänderten Antrag: 8/1/0 angenommen
6. Antrag Nr. 8 – Michael Spieler
„Hiermit schlägt die LesBiSchwule Hochschulgruppe der Uni Potsdam „queerUP“, die Anschaffung einer Regenbogenfahne für den AStA mit Nutzungsrecht für queerUP vor.
Das Nutzungsrecht von queerUP würde dabei Veranstaltungen wie das Vorstellen der HSGs, unser Semesteranfangsbuffet, die am 6. November 2006 stattfindende Ausstellungseröffnung („Sollen Sie Uns Doch Sehen“) o.ä. Anlässe (z.B. CSD), auf denen wir präsent sind, umfassen.
Eine Regenbogenfahne kostet ab ca. 7,95 € ( bei www.everflag.de zzgl. Versand 3,90 € ) und ist standartmässig 150×90 cm groß.“
Abstimmung: 7/0/2 angenommen
(Mehdi Chbihi ab hier anwesend)
7. Antrag Nr. 10 – Martin Schütte
„Hiermit beantrage ich den Kauf zusätzlicher Schlüssel für das AStA-Büro.
Kosten: 13 mal 25 Euro (geschätzt), also 325 Euro.“
Martin Schütte (hierbei anwesend) gibt mündliche Begründung.
Änderungsantrag von Anne Friebel und Marius Nowak auf € 150,-
Abstimmung: 6/2/2 angenommen
Abstimmung über den geänderten Antrag: 8/1/1 angenommen
8. Antrag Nr. 9 – Mehdi Chbihi: BAS-MV
„Medhi Chbihi möchte zur Mitgliederversammlung des BAS, der vom 10. bis zum 12.11. in Düsseldorf stattfinden soll, hinfahren. Die Fahrtkosten werden durch den AStA getragen.
Kosten:
Fahrticket € 89 hin und zurück mit der Bahnkarte 50
Fahrkarten € 6 * 4 Tage = € 24
Kosten insgesamt: € 113“
GO-Antrag von Bettina Erfurt auf sofortige Abstimmung: 5/2/2 angenommen
Abstimmung: 6/0/3 angenommen (Tobias Dornisch hierbei außerhalb der Sitzung)
9. Antrag Nr. 11 – Claus-Bernhardt Johst
Antrag auf Förderung eines Studentischen Kurzfilmwettbewerbs am 25. Januar 2007 im Filmmuseum Potsdam lag in analoger Ablichtung vor.
GO-Antrag von Björn Ruberg auf Nichtbefassung: 3/0/6 angenommen (Tobias Dornisch außerhalb der Sitzung)
10. Antrag Nr. 12 – Viktoria Wesslowski
20 MB Webspace auf dem Studierendenserver zur Veröffentlichung persönlicher Webseiten zu nicht-kommerziellen Zwecken.
Abstimmung: 8/0/1 angenommen (Mariusz Nowak außerhalb der Sitzung)
11. Antrag Nr. 13 – Bettina Erfurt
„Hiermit beantrage ich, Bettina Erfurt, den Zugang zum AStA-Büro für Katharina Ermler.“
Abstimmumg: 6/2/1 angenommen (Mariusz Nowak außerhalb der Sitzung)
Sitzung schließt um 18.45 Uhr.
Jörg Schindler [23. Oktober 2006]
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