» dokumente/protokolle/Protokoll der AStA-Sitzung vom 30. Oktober 2007
Redeleitung: Norbert Müller (bis 19.00 Uhr), Janette Kluge (ab 19.00 Uhr)
Protokoll: Tamás Blénessy
Anwesende
AStA
Ronny Besançon (stimmberechtigt bis TOP 3.7), Stefan Pape, Martin Seiffert*, Norbert Müller, Tamás Blénessy, Sabine Finzelberg, Malte Clausen, Thomas Szodruch, Dorit Horn (bis TOP 5), Janette Kluge* (stimmberechtigt ab TOP 6), ab TOP 3.8 Janis Klusmann und Mehdi Chbihi
*nicht stimmberechtigte (stellvertretende) ReferentInnen oder MitarbeiterInnen
Gäste
Vicky Sonkeng, Regina Weber, Björn Ruberg, Urs Kleinert, Ingrid Rumpf, Matthias Wernicke
TOP 1: Gäste
Björn Ruberg fragt nach der Situation bezüglich Valeskas Rücktritt: Martin Seiffert möchte sich von seiner Hochschulgruppe nominieren lassen, um Valeskas Nachfolge anzutreten.
TOP 2: Protokolle
Protokoll vom 16.10.2007: 8/0/0, angenommen
TOP 3: Anträge
1. Musikprojekt Flüchtlingsinitiative
Antragsnummer: 1257
Dieser Antrag wurde auf der letzten Sitzung vertagt, um Fragen an die AntragsstellerInnen stell zu können. Vicky von der Flüchtlingsinitiative Brandenburg: Der ReferentInnerat der Humboldt-Universität hat eine Kofinanzierung zugesagt, die Amadeu-Antonio-Stiftung leider abgelehnt, die Stiftung Nord-Süd-Brücken ebenso, Pro Asyl hat eine Kofinanzierung zugesagt. Thomas Szodruch, AStA-Referent für Finanzen: „Können wir Euch interviewen, um das Projekt vorzustellen?“ Vicky: „Ja.“ Es kommen bereits auch Freiwillige dazu, die das Projekt unterstützen wollen. Natürlich sind MigrantInnen mit dabei – auch bei den Honorarkräften. Die Produktion einer CD ist als Nachfolgeprojekt angedacht.
Kosten: 800,00 EUR
Abstimmung: 7:0:1
Titel: Studierendenprojekte (684 01)
2. Bestätigung Vorstandsbeschluss
Antragsnummer: 1258
Es handelt sich hierbei um die Kosten für die Lieferung der Regalteile von IKEA, da sie zu lang für den Transport mit dem PKW waren.
Beschluss des Vorstandes vom 24.10.2007 (3:0:0)
Kosten: 29,00 EUR
Abstimmung: 8:0:0
Titel: Geräte, Ausstattung, Ausrüstung (515 01)
3. Veranstaltung mit Almut Klotz und Christian Dabeler
Antragsnummer: 1259
Antoinette Fuchs beantragt die Unterstützung einer Veranstaltung im Black Fleck mit Almut Klotz und Christian Dabeler.
Kosten: 150,00 EUR
Abstimmung: 7:0:1
Titel: Studierendenprojekte (684 01)
4. Konzert im Nil e.V. StudentInnenkeller
Antragsnummer: 1260
Mathias Quast vom Nil e.V. beantragt die Unterstützung eines Konzertes im Nil e.V. mit den Bands Hocum und Black Tequila.
Kosten: 120,00 EUR
Abstimmung: 7:0:1
Titel: Studierendenprojekte (684 01)
5. Montagskultur 17. Dezember
Antragsnummer: 1261
Sabine möchte gern den Film „Forbidden Fruit“ zeigen und die Regisseurin Beate Kuhnert zum Gespräch einladen.
Kosten: 150,00 EUR
Abstimmung: 8:0:0
Titel: Veranstaltungen (541 01)
6. Montagskultur 4. Februar
Antragsnummer: 1262
Sabine beantragt für die letzte Montagskultur im Semester die Übernahme der Kosten für das politische Kabarett „Der miese Peter“.
Kosten: 350,00 EUR
Abstimmung: 7:0:1
Titel: Veranstaltungen (541 01)
7. Büromaterial
Antragsnummer: 1263
Es werden jede Menge Papier und Aktenordner bei der memo GmbH bestellt.
Kosten: 118,74 EUR
Abstimmung: 7:0:1
Titel: Geschäftsbedarf (51101)
8. Bestätigung Vorstandsbeschluss
Antragsnummer: 1264
Der Vorstand beantragt die Bestätigung seines Beschlusses vom 25. Oktober über die Übernahme von 100,00 EUR für Lebensmittel und 40,00 EUR für PKW-Fahrtkosten per Kilometerabrechnung anlässlich der AStA-Klausurtagung.
Kosten 140,00 EUR
Abstimmung: 8:0:1
Titel: Verfügungsmittel (529 01), Dienstreisen (527 01)
9. Pumpkannenausleihe Career Service
Antragsnummer: 1265
Katrin Geller möchte sich die Pumpkannen für die Weihnachtsfeier des Career Service ausleihen.
Kosten: keine
Abstimmung: 6:1:3
10. Fahrtkostenvorschuss BAS
Antragsnummer: 1266
Mehdi Chbihi beantragt einen Vorschuss in Höhe von 160,00 EUR für Zugfahrt und Übernachtung zur BAS-MV. Der Antrag hierzu ist bereits bewilligt (Antrag 1222 vom 9. Oktober).
Kosten: keine
Abstimmung: 8:1:0
11. Café-Initiative Griebnitzsee
Antragsnummer: 1267
Urs Kleinert stellt das Projekt vor und beantragt 2000 Kopien DIN A4 auf dem AStA-Kopierer zur Bewerbung der Eröffnung des Cafés am 5. November.
Kosten: 60,00 EUR
Abstimmung: 8:0:1
Titel: Studierendenprojekte (684 01)
12. Bestätigung Vorstandsbeschluss
Antragsnummer: 1268
Der AStA bestätigt den Vorstandsbeschluss vom 24. Oktober bezüglich der Erstattung der Fahrtkosten für Janette Kluge anlässlich des Einkaufs bei IKEA.
Beschluss des Vorstandes vom 24.10.2007 (3:0:0)
Kosten: 10,00 EUR
Abstimmung: 8:0:1
Titel: Dienstreisen (527 01)
TOP 4: Entsendung [ekze]-Vorstand
Nach kurzer Diskussion im Plenum entstand die gemeinsame Überzeugung, Stefan Pape als Vorstandsmitglied in den [ekze]-Vorstand zu entsenden.
Kosten: keine
Abstimmung: 9:0:0
TOP 5: Vorstellung des fzs
Regina Weber, Vorstandsmitglied des fzs, studiert seit 1. Oktober in Potsdam und betreut das Bundesland Brandenburg als zuständiges fzs-Vorstandsmitglied. Die einzelnen AStA-Referate stellten sich vor. Regina umriss kurz die aktuellen Arbeitsschwerpunkte des fzs. BAföG-Novelle: Ziel des fzs ist die zehnprozentige Erhöhung des BAföG. UN-Sozialpakt: es existiert ein „Alternativbericht“ von fzs und GEW an die Vereinten Nationen in welchem fzs und GEW eine Rüge der BRD durch die Vereinten Nationen wegen der Einführung von Studiengebühren, welche dem UN-Sozialpakt widerspricht, fordern. Der fzs ist bei der Anhörung zur Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes im Dezember geladen und positioniert sich dagegen. Regina stellte außerdem das festival contre le racisme und die Aktionstage gegen Sexismus an Hochschulen als zwei große Kampagnen des fzs vor. Darüber hinaus warb sie für die Teilhabe an den Arbeitskreisen und Ausschüssen zur Vernetzung der bundesweiten AkteurInnen in den einzelnen Arbeitsbereichen (Antifaschismus, StudentInnenwerke, Semesterticket, Sozialpolitik, Hochschulfinanzierung, Finanzen, Internationales uvm.).
TOP 6: Einstellung Büroleiterin (nicht-öffentlich)
Der AStA stellt Katharina Ermler als Büroleiterin ein.
TOP 7: Treffen mit der Präsidentin
Der AStA sammelte Themen zum anberaumten Treffen mit der Präsidentin. Eine eMail von Norbert mit Themen geht ans Präsidium.
TOP 8: Vorstellung BrandStuVe
Ingrid Rumpf, Vorstandsvorsitzende der BrandStuVe ist zu Gast. Der Verein soll aufgelöst werden, da der Verein auf „wackeligen“ Füßen steht. Die Studierendenschaften der Fachhochschule Eberswalde, der Technischen Fachhochschule Wildau und der Fachhochschule Lausitz sind bereits ausgetreten. Ingrid hat „Lobbyarbeit“ gemacht und den Namen BrandStuVe promotet. Die Fachhochschule Brandenburg hat zurzeit keine Studierendenvertretung. Teile des BrandStuVe-Vorstands sind in Teilen ebenso seit Monaten komplett inaktiv. Diskutiert wurde noch die Mitgliederversammlung der BrandStuVe am 10. November.
TOP 9: Sonstiges
Malte erarbeitet gemeinsam mit Martin und Norbert ein Positionspapier zu PULS. Der AStA diskutiert in der laufenden Woche seine Positionen zur BrandStuVe-Mitgliederversammlung und versendet diese an die brandenburgischen Studierendenvertretungen als Vorbereitung der Mitgliederversammlung.
Tamás Blénessy [8. November 2007]
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