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» dokumente/protokolle/Protokoll der AStA-Sitzung vom 21. April 2009



Redeleitung: Andreas Vick
Protokollantin: Katharina Ermler

Anwesende:

AStA
Claudia Fortunato, Tamás Blénessy, Andreas Vick*, Maria-Anna Schiffers, Sebastian Schultz*, Roman Gentkow, Christian Kube, Florian Piepka, Katja Klebig, Stefan Morgenweck, Jens Gruschka*, Katharina Ermler*, Mariusz Nowak*, Martin Schütte*

* nicht stimmberechtigte Referent_innen und AStA-Mitarbeiter_innen

Gäste
Nelly Lehr, Benjamin Bisewski, Mario Waschk, Nadine Zülow, Heinrich Distler, Daniela Kirchner, Malte Clausen

Gäste

Nelly Lehr, Benjamin Bisewski zu Antrag 2033
Heinrich Distler zu Antrag 2027

Anträge

1. GEW-Broschüre: „Endstation Bologna? – Die Reformdebatte zur LehrerInnenbildung in den Ländern, im Bund und in Europa“
Antragsnummer: 2022
Claudia Fortunato beantragt die Anschaffung von 10 Broschüren der GEW mit dem Titel „Endstation Bologna? – Die Reformdebatte zur LehrerInnenbildung in den Ländern, im Bund und in Europa“. Die Kosten belaufen sich auf 2,00 EUR pro Exemplar, insgesamt also 20,00 EUR. Bestellt würden die Broschüren über den LASS, so dass keine Versandkosten entstehen.
Kosten: 20,00 EUR
Haushaltstitel: Bücher, Zeitschriften (512 01)
Abstimmung: 8/0/0, angenommen

2. Materialien zur VV: Druckkosten
Antragsnummer: 2023
Claudia Fortunato beantragt für das Streikkomitee die Übernahme der Druckkosten für jeweils 60 Exemplare der folgenden Materialien zur inhaltlichen Vorbereitung der studentischen Vollversammlung am 29.04 2009.
– gesammelte studentische Kritik am Bbg HG
– Powerpointpräsentation zur Abschaffung des Kunststudienganges:
– Broschüre an die Wissenschaftsministerin mit kritischen Erfahrungsberichten über den Uni-Alltag
Kosten: 40,00 EUR
Haushaltstitel: Veröffentlichungen (531 01)
Abstimmung: 6/0/2, angenommen

3. SHK-Netzwerk: Flyer
Antragsnummer: 2024
Katja Klebig beantragt die Aufstockung des Budgets von 70,00 € auf 91,63 € für die Flyer zur Bewerbung des SHK-Netzwerks (Antragsnummer 1858, vom 06.01.09), da sich das Format von Postkartengröße auf 1/3 A4 (DIN lang) geändert hat.
Aufstockungsbetrag: 21,63 EUR
Haushaltstitel: Studierendenprojekte (684 01)
Abstimmung: 7/0/1, angenommen

4. Die Theaterbotschafter
Antragsnummer: 2025
Jakob Kotzerke beantragt finanzielle Unterstützung i.H. von 450,00 EUR für das Projekt „Die Theaterbotschafter“. Konkret sollen die beantragten Mittel für die Techniker des Theatersaals in Potsdam und die Öffentlichkeitsarbeit in Potsdam verwendet werden.
Genaue Projektbeschreibung und Finanzplan vorliegend
Kosten: 450,00 EUR
Haushaltstitel: Studierendenprojekte (684 01)
Abstimmung: 5/1/2, angenommen

5. AStA-Büro: SSL-Zertifikate
Antragsnummer:2026
Martin Schütte beantragt die Beschaffung/Verlängerung von SSL-Zertifikaten für die AStA-Internetserver. Im einzelnen:
– für www.asta eine Verlängerung um 2 Jahre,
Kosten: 320,00 $ netto ~ 294,00 EUR brutto
– für mail.asta eine Neuausstellung für 2 Jahre,
Kosten: 415,00 $ netto ~ 320,00 EUR brutto
– für www.stud eine Neuausstellung für 2 Jahre,
Kosten: 415,00 $ netto ~ 320,00 EUR brutto
Kosten: 934,00 EUR für 2 Jahre Laufzeit.
Haushaltstitel: Geräte, Ausstattung, Ausrüstung (515 01)
Abstimmung: 6/1/1, angenommen

7. Veranstaltungsreihe „Zwangsarbeit in Deutschland während des Nationalsozialismus und die Erinnerungs- und Entschädigungsabwehr durch die deutsche Politik nach 1945“
Antragsnummer: 2027
Heinrich Distler beantragt für die AG Antifa an der Universität Potsdam & das Bündnis Madstop finanzielle Unterstützung i.H. von 1.200 EUR für eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Zwangsarbeit in Deutschland während des Nationalsozialismus und die Erinnerungs- und Entschädigungsabwehr durch die deutsche Politik nach 1945“. Die Veranstaltungsreihe hat einen engen Bezug zur Universität Potsdam, da sich auf dem Gelände des heutigen Universitätscampus Griebnitzsee ein Außenkommando des Konzentrationslagers Sachsenhausen befand.
Veranstaltungen im Einzelnen:
08.05.09: Einweihung der Gedenktafel für das Oranienburger KZ Aussenlager Potsdam-Grienitzsee an dem Uni Bibliotheksgebäude am Bhf. Griebnitzsee
18.5.09: „Das Märchen vom Fischlein“ D2004, Dok-Film über Zwangsarbeitern und deren „Entschädigung“. Danach Podiumsdiskussion mit dem Regisseur Wolfgang Reinke und einem der Autoren des Buches „The Final Insult – Das Diktat gegen die Überlebenden. Deutsche Erinnerungsabwehr und Nichtentschädigung der NS-Sklavenarbeit“, Thalia Kino Babelsberg
20.05.09: Veranstaltung zum neuen Gedenkstättengesetz von Brandenburg mit Karl Stenzel vom Sachsenhausen-Komitee und Hannes Püschel (VVN/BdA Brandenburg)
28.05.09: Abschlussveranstaltung mit Dr. Almuth Püschel zu Zwangsarbeit in Potsdam und deren Aufarbeitung
Genaue Projektbeschreibung und Finanzplan vorliegend
Kosten: 1.200 EUR
Haushaltstitel: Studierendenprojekte (684 01)
Abstimmung: 6/0/2, angenommen

8. MRI BB: Veranstaltungen „The Right for Asylum Seeker“
Antragsnummer: 2028
Onana Paulin von der MRI BB (Migrants and Refugies Association Berlin/Brandenburg) beantragt finanzielle Unterstützung i.H. von 1.500 EUR für verschiedene Info-Veranstaltungen in den Asylwohnheimen im Land Brandenburg und Berlin zum Thema: “The Right for Asylum seeker “
Genaue Projektbeschreibung und Finanzplan vorliegend
Kosten: 1.500,00 EUR
Haushaltstitel: Studierendenprojekte (684 01)
Abstimmung: 0/6/2, abgelehnt

9. Zeitschrift: „Das Hochschulwesen“
Antragsnummer: 2029
Sebastian Schultz beantragt die Zeitschrift „Das Hochschulwesen“ zu abonnieren. Sie erscheint sechs mal jährlich und kostet 92,00 EUR pro Jahr. Eine Bestellung der sechs Ausgaben des Jahrganges 2008 wäre sinnvoll.
Die Zeitschrift liefert aktuelle Forschungsergebnisse über für den AStA relevante, hochschulpolitische Themen und verbessert so die Argumentationsgrundlage der Studierendenvertretung. Eine öffentliche Nutzbarmachung im Rahmen des Fem-Archivs wäre ebenfalls möglich, sofern erwünscht.
Kosten: 92,00 EUR jährlich
Haushaltstitel: Bücher und Zeitschriften (512 01)
Abstimmung: 5/0/2, angenommen

10. Widerspruchsverfahren
Antragsnummer: 2030
Claudia Fortunato, Tamás Blénessy und Stefan Morgenweck beantragen die Übernahme der Kosten für die Erstellung eines Muster-Widerspruchsbescheids für Widerspruchsverahren im Rückerstattungsfällen des Semestertickets in Höhe von 580,00 EUR.
Kosten: 580,00 EUR
Haushaltstitel: Honorar- und Werkverträge (425 01)
Abstimmung: 5/0/2, angenommen

11. AStA-Montagskultur: Speakers Tour
Antragsnummer:2031
Steffen Kühne beantragt finanzielle Unterstützung i.H. von 150,00 EUR für eine Veranstaltung mit der Umweltaktivistin aus Bangalor (Indien) Sudha Reddy am 18. Mai im Rahmen der AStA-Montagskultur im studentischen Kulturzentrum. Es geht um eine Station der von der BUKO organisierten Speakers Tour.
Genaue Projektbeschreibung und Finanzplan vorliegend
Kosten: 150,00 EUR
Haushaltstitel: Veranstaltungen (541 01)
Abstimmung: 5/0/1, angenommen

12. UN-Sozialpaktklage gegen Studiengebühren: Aktionen und Materialien
Antragsnummer: 2032
Malte Clausen beantragt finanzielle Unterstützung i.H. von 200,00 EUR zur Finanzierung der geplanten Aktionen am 29. April 2009 in Leipzig, zur Verhandlung der UN-Sozialpaktklage gegen Studiengebühren vor dem Bundesverwaltungsgericht sowie für Info-Materialien. Desweiteren wird beantragt die Fahrtkosten (Potsdam-Leipzig-Potsdam) für interessierte Studierende, die den Protest in Leipzig unterstützen wollen, zu übernehmen. Desweiteren wird der AStA der UP gebeten den Protest gegen Studiengebühren mit einer eigenen Pressemitteilung zu unterstützen.
Kosten: 200,00 EUR + XXX EUR für Fahrtkosten
Haushaltstitel: Studierendenprojekte (684 01)
Abstimmung: 6/0/1, angenommen

13. Café Eselsohr: Außenbestuhlung
Antragsnummer:2033
Lena Simon beantragt 990,00 EUR für die Außenbestuhlung des Café Eselsohr. Es handelt sich um 12 wetterfeste Stühle des Typs „Vinö“ à 60,00 EUR und drei Tische à 90,00 EUR.
Genaue Projektbeschreibung und Finanzplan vorliegend
Kosten: 990,00 EUR
Haushaltstitel: Studierendenprojekte ( 684 01)
Abstimmung: 6/0/2, angenommen

14. Öffentlichkeitsarbeit: Flaschenöffner
Antragsnummer: 2034
Tamás Blénessy beantragt 1490,00 EUR für den Erwerb von 1775 Flaschenöffnern mit eingraviertem AStA-Logo zum Stückpreis von 70 cent.
Kosten: 1490,00 EUR
Haushaltstitel: Veröffentlichungen (531 01)
Abstimmung: 5/0/1, angenommen

15. Druckkosten StuPa-Präsidium
Antragsnummer: 2035
Juliane Lehmann beantragt die Übernahme der Druckkosten des StuPa-Präsidiums zur letzten StuPa-Sitzung am 21.04., da der AStA-Kopierer ausgefallen ist.
Kosten:
Haushaltstitel:
Abstimmung: 8/0/0, angenommen

16. Debattierclub: Turnierteilnahme
Antragsnummer: 2036
mündlich gestellter Antrag: Abstimmung über die Behandlung (notwendige 2/3 Mehrheit): 5/0/2, abgelehnt

Atari Ermler  [5. Mai 2009]

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