» dokumente/protokolle/Protokoll der AStA-Sitzung vom 4. Januar 2011

Redeleitung: Jonathan Metz
Protokollant_in: Katharina Ermler

ANWESENDE

AStA
Zozan Bilir, Svetlana Lammok, Daria Wabnitz*, Christoph R. Alms, Jonathan Metz, Roy Kreutzer, Kai Gondlach, Patrick Gumpricht, Malte Jacobs, Christian Gammelin, Jakob Weißinger, Fabian Twerdy*, Pierre Vicky Sonkeng Tegouffo*, Katharina Ermler*, Martin Schütte*

* nicht stimmberechtigte Referent_innen und AStA-Mitarbeiter_innen

Gäste
UniSolar Potsdam e.V.
Vertreter_in des Sprecher_innenrates der BrandStuVe
Enrico Schicketanz

GÄSTE

UniSolar Potsdam e.V.
Vertreter_in des Sprecher_innenrates der BrandStuVe
Enrico Schicketanz

PROTOKOLL

Protokoll der AStA-Sitzung vom 14.12.2010
Abstimmung: 7/1/0, angenommen

ANTRÄGE : TEIL EINS

1. Bestätigung Vorstandsbeschluss: UniSolar Potsdam e.V. – Kostenstelle
Antragsnummer: 2903
Svetlana Lammok und Roy Kreutzer beantragen die Bestätigung eines Vorstandsbeschlusses über die Einrichtung eines analogen Telefonanschlusses beim ZEIK (heißt: die Angabe einer Uni-Kostenstelle) für den UniSolar Potsdam e.V. zur Abfrage des Photovoltaik-Stromzählers in Haus 6 in Golm. Ein Antrag des UniSolar Potsdam e.V. für eine eigene Kostenstelle läuft.
Abstimmung: 8/0/0, angenommen

2. Bestätigung Vorstandsbeschluss: Nightline Potsdam
Antragsnummer: 2904
Roy Kreutzer und Svetlana Lammok beantragen die Bestätigung eines Vorstandsbeschlusses vom 15.12.2010 zur finanziellen Unterstützung i.H. von 301,90 EUR der studentischen Initiative Nightline Potsdam. Der Antrag beinhaltet folgende Punkte:
a).
Die Studierendeninitiative „Nightline Potsdam“ beantragt die Nutzung einer Kostenstelle über den AStA, um die benötigte Telefon-Infrastruktur bei der ZEIK beantragen zu können.
b).
Die Studierendeninitiative „Nightline Potsdam“ beantragt finanzielle Unterstützung in Höhe von 292,90 EUR zur Bewerbung ihres Angebotes.
c).
Die Studierendeninitiative „Nightline Potsdam“ beantragt die Erlaubnis, die AStA-Werberegale an den verschiedenen Standorten nutzen zu dürfen. Die Studierendeninitiative „Nightline Potsdam“ wünscht sich außerdem die Unterstützung des AStA bei der Suche nach Werbeflächen in Objekten des Studentenwerkes und der Universität. Außerdem bitten wir den AStA uns erneut bei der Versendung einer eMail über die „student-list“ zu unterstützen.
d).
Die Studierendeninitiative „Nightline Potsdam“ beantragt die Einrichtung der Internet-Domain nightline-potsdam.de für die Nightline-Homepage auf dem Studierenden-Server. Die Kosten dafür belaufen sich auf 9,00 EUR pro Jahr.
Projektbeschreibung und Finanzplan vorliegend
Kosten: 301,90 EUR
HHT: Studierendenprojekte (684 01)
Abstimmung: 8/0/0, angenommen

3. Bestätigung Vorstandsbeschluss: Flyer – Vorstellung AStA
Antragsnummer: 2905
Svetlana Lammok und Roy Kreutzer beantragen die Bestätigung eines Vorstandsbeschlusses vom 11.12.2010 in Höhe von 100,00 EUR für die Erstellung (Layout) des Flyers „Vorstellung AStA“ durch Christian Remke.
Kosten: 100,00 EUR
HHT: Veröffentlichungen (531 01)
Abstimmung: 8/0/0, angenommen

4. Studentisches Kulturzentrum: Mac-Tastaturen
Antragsnummer: 2906
Holger Podßuweit beantragt 192,11 EUR für den Kauf von vier neuen Tastaturen für die Mac-Minis im AStA-Büro im studentischen Kulturzentrum.
Kosten: 192,11 EUR
HHT: Geräte, Ausstattung, Ausrüstung Kuze (515 51)
Abstimmung: 5/2/2, angenommen

5. Studierenden-Server: Festplatte
Antragsnummer: 2907
Martin Schütte beantragt eine 80,00 EUR für den Kauf einer Ersatz-Festplatte für den Studierenden-Server.
Kosten: 80,00 EUR
HHT: Geräte, Ausstattung, Ausrüstung (515 01)
Abstimmung: 9/0/0, angenommen

6. Studentisches Kulturzentrum: Lesung
Antragsnummer: 2908
Sabine Finzelberg beantragt 300,00 EUR plus Fahrtkosten (Bahnticket von Berlin nach Potsdam) für die Lesung „Zwiegespräche mit Gott“ von Ahne im Theatersaal des studentischen Kulturzentrums am 26.01.2011.
ÄA: 250,00 EUR inkl. Fahrtkosten für den AStA Universität Potsdam
Abstimmung über ÄA: 3/4/2, abgelehnt
Kosten: 300,00 EUR inklusive FaKo
HHT: Veranstaltungen (541 01)
Abstimmung: 5/0/3, angenommen

7. BC 50
Antragsnummer: 2909
Patrick Gumpricht beantragt 115,00 EUR für den Erwerb einer Bahncard50 für Student_innen.
Kosten: 115,00 EUR
HHT: Dienstreisen (527 01)
Abstimmung: 5/0/4, angenommen

8. AStA-Büro: Türklinke
Antragsnummer: 2910
Patrick Gumpricht beantragt 25,00 EUR für den Kauf und die Lieferung einer Türklinke für das AStA-Büro.
Kosten: 25,00 EUR
HHT: Geräte, Ausstattung, Ausrüstung (515 01)
Abstimmung: 2/4/3, abgelehnt

9. AStA-Montagskulturen
Antragsnummer: 2911
Svetlana Lammok beantragt 350,00 EUR zur Realisierung einer AStA-Montagskultur, ein Konzert mit Harfe und Bajan, zwei Künstler_innen: Alena Butt (Harfe) und Valentin Butt (Bajan). Die Kosten belaufen sich auf 350,00 EUR (mit Fahrkosten und Transport der Instrumente)
Kosten: 350,00 EUR
HHT: Veranstaltungen (541 01)
Abstimmung: 7/1/1, angenommen

10. BrandStuVe: Studierenden-Server
Antragsnummer: 2912
a) Eine Studierende beantragt im Namen des Sprecher_innenrates der BrandStuVe die Einrichtung einer Mailingliste „Sprecher_innenrat BrandStuVe“ auf dem Studierenden-Server, für die interne Arbeit des Sprecher_innenrats.
b) Eine Studierende beantragt im Namen des Sprecher_innenrates der BrandStuVe die Einrichtung einer Mailingliste Info-E-Mailverteiler der BrandStuVe.
c) Eine Studierende beantragt im Namen des Sprecher_innenrates der BrandStuVe die Einrichtung einer Email-Verteilerliste, angelehnt an das Modell der AStA-Infolist, auf dem Studierenden-Server. Der Verteiler soll für Anfragen an die BrandStuVe genutzt werden können.
Abstimmung: 6/2/1, angenommen

11. Studierenden-Server: Löschung Mailinglisten
Antragsnummer: 2913
Jakob Weißinger beantragt die Löschung der mailinglisten „opposition“ und „koalition“@asta.uni-potsdam.de.
Abstimmung: 5/1/2, angenommen

12. Kurzgutachten: Strafbarkeitsrisiken
Antragsnummer: 2914
Roy Kreutzer beantragt die Erstellung eines Kurzgutachtens bei RA Trenczek, in welchem geklärt werden soll, welchen Strafbarkeitsrisiken die AStA-Referent_innen in Ausübung ihres Amtes ausgesetzt sind. Die Kosten sollen aus dem Kontingent für Prüfungsrechtsfragen bei RA Trenczek bestritten werden.
Abstimmung: 7/0/1, angenommen

13. UniSolar Potsdam e.V.: Einweihungsfeier Photovoltaikanlage/Stromwechselparty
Antragsnummer: 2915
Ein Studierender beantragt für den UniSolar Potsdam e.V. finanzielle Unterstützung i.H. von 450,00 EUR zur Ausrichtung einer Einweihungsfeier für die Photovoltaikanlage in Golm auf dem Dach von Haus 6 und einer Stromwechselparty.
ÄA: Erhöhung um 50,00 EUR für das Buffet der Einweihungsfeier. Vom Antragsteller übernommen.
Kosten: 500,00 EUR
HHT: Studierendenprojekte (684 01)
Abstimmung: 7/0/1, angenommen

14. Rechtsstelle GEW
Antragsnummer: 2916
Der AStA wird gebeten bei der GEW Rechtsschutzstelle vorab zu klären, inwieweit Rechtsschutz für die Betroffenen für den Strafanzeigenfall vom 27.12.2010 gegen den AStA besteht. Der AStA erklärt seine politische Bereitschaft, einen später zu stellenden Finanzantrag zur Übernahme der GEW-Beiträge der betroffenen Referent_innen zu unterstützen und zu befürworten.
Abstimmung: 8/0/0, angenommen

15. Kopien
Antragsnummer: 2917
Eine Studierende beantragt den Druck von 200 Flyern (100 DIN4-Seiten) zum 6. Todestag von Oury Jallon und dem Demo-Aufruf für Magdeburg und Dresden auf dem AStA-Kopierer.
Antrag zurückgezogen

16. Kommentar BbgHG
Antragsnummer: 2918
Malte Jacobs beantragt 196,00 EUR für zwei Exemplare des Kommentars zum aktuellen BbgHG. Ein Exemplar kostet 98,00 EUR.
ÄA: Senkung auf 98,00 EUR, heißt ein Exemplar vom Kommentar.
Abstimmung 4/3/0, angenommen
Kosten: 98,00 EUR inklusive Versandkosten
HHT: Bücher und Zeitschriften (512 01)
Abstimmung: 5/0/1, angenommen

THEMEN

• Sprechzeiten
• Sommerfest
• AStA-Zeitung
• AStA-Tresen (Besetzung für Januar)
• Poststelle – Post holen
• Wahltermin 2011
• Protokolle Klausurtagung
• BrandStuVe
• Präsidumsgespräch
• Münch-Gespräch der BrandStuVe
• UniContact
• Tagung „Qualitaet erkennen, Qualitaet entwickeln“ – 2 Zentren, 2 Tagungen von ZfQ und Zessko am 21./22. Januar 2011
• BrandStuVe
• Haushalt
• Richtlinie student-list
• Studentisches Kulturzentrum
  – [ekze] e.V. /Kuze-Positionierung
  – Feueralarm /Brief an den Vermieter der Räumlichkeiten
• Brief und PM zu inhaftierten studentischen Demonstrant_innen in Weißrussland
• wöchentliche Vortreffen der AStA-Sitzung
• Strafanzeige gegen den AStA Universität Potsdam
• Neujahrsempfang der Universität

Atari Ermler  [11. Januar 2011]

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